Aktuelle Meldungen aus der Gemeinde

Tagesordnung der Sitzung des Marktgemeinderates am 24. Mai 2022 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses

1. Bauantrag Gabriele und Gerhard Kehm zum Anbau einer Garage mit aufgesetztem Carport, Am Altenberg 23, Fl.Nr. 931/1, Gemarkung Oberbach
2. Bauleitplanung der Stadt Gersfeld (Rhön), Kernstadt; Bebauungsplan „Berliner Straße“ sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich; hier: Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
3. Informationen der Brückenauer Rhönallianz
4. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 19.04.2022
5. Verschiedenes

Anschließend findet eine nicht öffentliche Sitzung statt.

In der Zeit vom 25. Mai bis 07. Juni 2022 befindet sich Bürgermeister Gerd Kleinhenz im Urlaub.
In dieser Zeit wird er durch den 2. Bürgermeister Wolfgang Illek vertreten.
Um Kenntnisnahme wird gebeten.

Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG);
Landschaftspflegemaßnahmen zur Bekämpfung der Lupine im Naturschutzgebiet Schwarze Berge

Die Verwaltung teilt mit, dass es wegen der Installation neuer Programme und den dafür erforderlichen Personalschulungen an folgenden Tagen zu Einschränkungen bzw. Schließungen kommt:

30. Mai 2022
    09:00 Uhr bis 13:00 Uhr, Neuinstallation der Programme – Einschränkungen in allen Abteilungen

31. Mai 2022
    09:00 Uhr bis 13:00 Uhr, Schließung folgender Abteilungen:

            – Bürgerbüro, (Frau Kleinheinz, Frau Fuß)
            – Mitteilungsblatt (Frau Kimmel)
            – Kasse/Kämmerei (Frau Wirsing, Frau Willner)

1. Juni 2022
   09:00 Uhr bis 13:00 Uhr, Schließung folgender Abteilungen: 
   – Geschäftsleitung (Herr Kleinheinz)
   – Vorzimmer (Frau Kleinhenz-Béke)
   – Bauamt (Herr Zachmann)
   – Liegenschaftsverwaltung/- Personalbüro (Herr Losert, Frau Gombarek)

2. Juni 2022
   11:00 Uhr bis 13:00 Uhr, Personalschulung aller Mitarbeiter –  Kein Mitarbeiter erreichbar

Der Bayerische Landtag hat am 23.11.2021 zur Neuregelung der Grundsteuer ein eigenes Landesgrundsteuergesetz verabschiedet.
Von 2025 an spielt der Wert eines Grundstücks bei der Berechnung der Grundsteuer in Bayern keine Rolle mehr. Die Grundsteuer wird in Bayern nicht mehr nach dem Wert des Grundstücks, sondern nach der Größe der Fläche von Grundstück und Gebäude berechnet.
Wie läuft das Verfahren ab?
Eigentümerinnen und Eigentümer haben eine sog. Grundsteuer-/Feststellungserklärung abzugeben. Das Finanzamt stellt auf Basis der erklärten Angaben den sog. Grundsteuermessbetrag fest und übermittelt diesen an die Kommune. Die Eigentümerinnen und Eigentümer erhalten über die getroffene Feststellung des Finanzamtes einen Bescheid, sog. Grundsteuermessbescheid. Der durch das Finanzamt festgestellte Grundsteuermessbetrag wird dann von der Kommune mit dem sog. Hebesatz multipliziert. Den Hebesatz bestimmt jede Kommune selbst. Die tatsächlich nach neuem Recht zu zahlende Grundsteuer wird den Eigentümerinnen und Eigentümern in Form eines Bescheids, sog. Grundsteuerbescheid, von der Kommune mitgeteilt. Sie ist ab dem Jahr 2025 von den Eigentümerinnen und Eigentümern an die Kommune zu bezahlen. Hierzu erhalten Sie ab April 2022 ein gesondertes Informationsschreiben der bayerischen Steuerverwaltung.
Was bedeutet die Neuregelung für Sie?
Waren Sie am 1. Januar 2022 (Mit-)Eigentümer bzw. (Mit-)Eigentümerin eines Grundstücks, eines Wohnobjekts oder eines Betriebs der Land- und Forstwirtschaft, dann werden Sie vom bayerischen Landesamt für Steuern im Frühjahr 2022 aufgefordert, eine Erklärung über die Eigentumsverhältnisse und die tatsächlichen baulichen Gegebenheiten am 01. Januar 2022 abzugeben. Die Grundsteuererklärung kann in der Zeit vom 01. Juli 2022 bis spätestens 31. Oktober 2022
elektronisch über das Portal ELSTER (www.elster.de) abgegeben werden.
Sofern Sie noch kein Benutzerkonto bei ELSTER haben, können Sie sich bereits jetzt registrieren. Bitte beachten Sie, dass die Registrierung bis zu zwei Wochen dauern kann.
Sollte eine elektronische Abgabe der Grundsteuer-/Feststellungserklärung für Sie nicht möglich sein, können Sie diese auch auf Papier beim Finanzamt Bad Kissingen einreichen. Die Vordrucke hierfür finden Sie ab dem 01. Juli 2022 im Internet unter www.grundsteuer.bayern.de, in Ihrem Finanzamt oder bei der Gemeindeverwaltung.
Die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft werden wie bisher mit dem Ertragswert bewertet.
Bei Grundstücken die der Grundsteuer B unterliegen, setzt das Bayerische Grundsteuergesetz ein wertunabhängiges Flächenmodell um. Entscheidend sind nur die Flächen von Grund und Boden sowie Gebäude und die Gebäudenutzung. Der Wert des Grundstücks und damit auch der Bodenrichtwert spielt dabei keine Rolle.
Für die Grundsteuer B werden die Flächen mit wertunabhängigen Äquivalenzzahlen angesetzt. Diese betragen für die Fläche des Grund- und Bodens 0,04 Euro/qm und für Gebäudeflächen 0,50 Euro/qm.
Diese Beträge werden mit der Grundsteuermesszahl multipliziert. Dieser beträgt grundsätzlich 100 Prozent. Für Wohnflächen wird ein Abschlag von 30 Prozent (Grundsteuermesszahl damit 70 Prozent) gewährt
Vorab können bereits folgende Angaben durch Sie erhoben bzw. ermittelt werden:
Grundangaben:
– Aktenzeichen: Sie finden das Aktenzeichen, bisher auch „Einheitswert Aktenzeichen“, „EW-Az.“ oder ähnlich genannt, auf Ihrer Einheitswertbescheiden des Finanzamts oder Abgabenbescheiden bzw. Grundsteuerbescheiden Ihrer Kommune.
– Lage des Grundstücks, Straße und Hausnummer, Postleitzahl und Ort
– Eigentümerinnen und Eigentümer: Es sind alle Eigentümerinnen und Eigentümer mit Adressdaten zu erklären
Angaben zum Grundstück:
Es werden folgende Informationen aus den Grundbuchauszug benötigt:
Gemarkung, Flur und Flurstück, Größe des Grundstücks, Grundbuchblattnummer und ggf. Miteigentumsanteil
Wohnfläche von Gebäuden:
Bei reinen Wohngebäuden ist nur die Wohnfläche (Innenmaße) zu erklären. Die Fläche des Arbeitszimmers gehört zur Wohnfläche
Nutzungsfläche von Gebäuden:
Zur Nutzungsfläche zählen insbesondere Flächen, die gewerblichen, betrieblichen (Werkstätte, Büroräume, …) oder sonstigen Zwecken (z.B. Vereinsräume) dienen und keine Wohnfläche sind. Die Information zur Nutzungsfläche finden Sie zum Beispiel in Ihren Bauunterlagen oder Ihrem Kaufvertrag 

Was gehört zur Wohnfläche?
Die Ermittlung dieser Flächen ersehen Sie aus Ihrem Bauantrag (Wohnflächenberechnung), falls nicht vorhanden, müssen diese Flächen von Ihnen herausgemessen werden.

Sie sind steuerlich beraten?
Selbstverständlich kann die Grundsteuererklärung auch durch Ihre steuerliche Vertretung erfolgen.

Sie benötigen weitere Informationen oder Unterstützung?
Weitere Informationen und Videos, die Sie beim Erstellen der Grundsteuererklärung unterstützen sowie die wichtigsten Fragen rund um die Grundsteuer in Bayern finden Sie online unter
www.grundsteuer.bayern.de
Bei Fragen zur Abgabe der Grundsteuererklärung ist die Bayerische Steuerverwaltung in der Zeit von Montag bis Donnerstag von 08:00 – 18:00 Uhr und Freitag von 08:00 – 16:00 Uhr auch telefonisch für Sie erreichbar: 089 – 30 70 00 77.

Hängen die Grundsteuerreform und der Zensus 2022 zusammen?
Das Bayerische Landesamt für Statistik führt in 2022 einen Zensus mit einer Gebäude- und Wohnungszählung durch. Die Grundsteuerreform und der Zensus sind voneinander unabhängig.

Pflegestützpunkt des Landkreises Bad Kissingen weitet Beratungsmöglichkeiten auf monatlich wechselnde  Außensprechstunden in Bad Brückenau und Wildflecken aus 

Als Anlaufstelle für pflegebedürftige Menschen und deren Angehörige hat der Pflegestützpunkt die Aufgabe, Bürger*innen neutral, umfassend und kostenfrei über das Thema Pflege zu beraten. Häufige Anliegen sind z. B. Fragen zu den Leistungen der Pflegeversicherung, regionale Hilfs- und Entlastungsangebote oder Fragen zu Krankheitsbildern, z. B. einer Demenz.
Die monatlich wechselnden Sprechstunden starten ab 08. April im Rathaus in Wildflecken.
ie Kernzeiten sind jeweils Freitag, von 9:00 – 12:00 Uhr. Um vorherige Terminvereinbarung wird gebeten unter Tel.: 0971 / 801 5300.
Beraten lassen können sich Pflegebedürftige jeden Alters, deren Angehörige sowie Personen aus dem Umfeld, Ehrenamtlich Tätige und Fachpersonal.
Für Fragen und Auskünfte  oder zur Terminvereinbarung stehen wir Ihnen gerne per Telefon zur Verfügung unter 0971 / 801 5300.
Bitte nutzen Sie auch den Anrufbeantworter, wir rufen Sie gerne zurück! Oder per Mail unter pflegestuetzpunkt@kg.de
Bitte beachten Sie die bis dahin geltenden Schutz- und Hygienemaßnahmen.

Pflegestützpunkt- Landratsamt Bad Kissingen, Obere Marktstraße 6, 97688 Bad Kissingen.
Öffnungszeiten:
Mo / Mi / Fr  10 – 12 Uhr
Di   14 – 16 Uhr
Do  10 – 12 Uhr und 13 – 15 Uhr

Die Dorf- und Siedlungsentwicklung in unseren Ortschaften ist mir ein sehr wichtiges Anliegen. 
Hierbei geht es darum, jungen Menschen und Familien mit einem entsprechenden Bauplatzangebot zu helfen, ihre Wohnhausträume zu verwirklichen.
Um überhaupt eine ziel- und bedarfsgerechte Baulandentwicklung betreiben zu können, ist es wichtig, zunächst den tatsächlichen Bedarf zu ermitteln.
Ich bitte daher Bauinteressenten, die ernsthaft beabsichtigen, in den nächsten 3-7 Jahren im Ortsteil Oberbach ein Wohnhaus zu errichten, sich bis zum 15.06.2022 zu melden, damit wir entsprechende Planungsschritte einleiten können.
Bei den Wünschen nach den eigenen vier Wänden bitte ich auch darüber nachzudenken, ob nicht auch eine Bestandsimmobilie, die bereits leer steht oder in absehbarer Zeit leer stehen wird, eine Alternative zu einem Neubau wäre. Hierbei könnte die Gemeinde unter bestimmten Voraussetzungen durch das kommunale Förderprogramm zur Belebung der Ortsmitten finanzielle Unterstützung zur Verfügung stellen. 
Vorbildliche und musterhafte Beispiele wurden bzw. werden in Oberbach bereits verwirklicht.
Bei allen Überlegungen zur Schaffung neuer Baugebiete oder Bauplätzen dürfen unsere Ortskerne auf keinen Fall leiden oder gar aussterben. Sogenannte „Donut-Dörfer“, in denen im Außenbereich Neubaugebiete entstehen und die Dorfmitten leer stehen, haben keine Lebensqualität und verursachen lediglich unnötigen Flächenverbrauch und erhöhte Allgemeinkosten. Zudem schaden unbewohnte Anwesen, um die sich niemand kümmert, erheblich dem Ortsbild.
Für weitere Fragen rund ums Bauen stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung.
In diesem Zusammenhang möchte ich nochmals alle Besitzer von nicht bebauten Bauplätzen oder Grundstücken, die für eine Wohnbebauung möglich wären bitten, ihre Verkaufsbereitschaft zu überdenken, damit junge Menschen und Familien ihren Wohntraum verwirklichen und in Oberbach eine dauerhafte Heimat finden können.

Gerd Kleinhenz
Erster Bürgermeister

Landkreises Bad Kissingen: Aktuelle Informationen zum Coronavirus

Regierung von Unterfranken: Informationen für Unternehmen

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales: Informationen für Eltern

Bayerisches Staatsministerium des Innern, Sport u. Integration: Newsletter, aktuelle Regelungen…

Corona-Schnelltest-Möglichkeiten im Landkreis

Keine Neuigkeiten mehr verpassen

Neues aus unserer Gemeinde und der Verwaltung – ständige Aktualisierung hält Sie immer auf dem Laufenden.
Nicht nur in Zeiten der Coronakrise sind Informationen schnelllebig: Was an einem Montag noch aktuell war, ist am Wochenende vielleicht schon überholt. Damit zeitnah relevante, lokale Entwicklungen und Ereignisse zur Verfügung gestellt werden können, nutzt der Markt Wildflecken ab sofort die meinOrt-App der Linus Wittich Medien KG.
Die meinOrt-App ist der alltagstaugliche Begleiter für das Leben in der Gemeinde. Sie finden dort zahlreiche Informationen rund um Ihre Heimat.
Unternehmen und Vereine können sich hier bestens präsentieren. Der Basiseintrag ist kostenlos und beinhaltet viele Informationen wie Öffnungszeiten, Foto und Kurzprofil.
Gleichfalls sind Inhalte aus dem Mitteilungsblatt „Wildfleckener Nachrichten“ genauso integriert.
Nutzen Sie die meinOrt-App und laden Sie diese kostenlos für Ihr Smartphone herunter.

Apple App Store: Google Play Store:

Seit 15.07.2017 wird der Personalausweis standardmäßig mit aktivierter Online-Ausweisfunktion (auch eID-Funktion genannt) an Personen ab 16 Jahren ausgegeben; eID-Karten können seit 01.01.2021 Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums ab 16 Jahren mit Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis erhalten. Um sich online bei Unternehmen und Behörden ausweisen zu können, ist eine aktivierte eID-Funktion und die PIN notwendig.
Falls die eigene PIN gesetzt, aber vergessen oder der PIN-Brief verlegt wurde oder die Online-Ausweisfunktion noch nicht aktiviert ist, können Sie entweder den elektronischen PIN-Rücksetz- und Aktivierungsdienst (aktuell noch in einer ersten Beta-Version) nutzen (siehe unter „Online-Verfahren“) oder sich an Ihre Personalausweis- oder eID-Karte-Behörde wenden.
Mithilfe des PIN-Rücksetzsdienstes können Inhaber eines Personalausweises oder einer eID-Karte, die eine Meldeadresse in Deutschland haben, die PIN ihres Online-Ausweises selbst zurücksetzen. Inhaber eines Personalausweises mit deutscher Meldeadresse können zudem den Online-Ausweis selbst aktivieren. Da eID-Karten stets erst ab 16 Jahren mit eigeschaltetem Online-Ausweis beantragt werden können, gibt es diesen Aktivierungsdienst nur für den Personalausweis, den auch noch nicht ausweispflichtige Personen, allerdings ohne aktivierten Online-Ausweis, besitzen können oder der ggf. vor dem 15.07.2017 aufgrund der damaligen Wahlmöglichkeit mit deaktivierter eID-Funktion ausgegeben wurde.

Weitere Infos und Verfahrensablauf unter BayernPortal

Biodiversität und der Schutz von Insekten ist auch bei der Brückenauer Rhönallianz
seit Jahren ein wichtiges Thema. Hierzu wurde bereits im Jahr 2018 die Kooperation
„Farbe für Stadt und Land“ mit der Bayerischen Landesanstalt für Wein- und Gartenbau
in Veitshöchheim (LWG) eingegangen.
Eine der inzwischen durchgeführten Maßnahmen war die Verteilung von Saatgut an private
Haushalte. Da immer wieder Rückfragen erfolgten, wie die Bodenvorbereitung und
Ausbringung des Saatgutes erfolgen sollte um gute Ergebnisse zu erzielen, hat man sich
zur Produktion eines kurzen Infofilmes entschieden. In mehreren Schritten, unter der fachlichen
Anleitung von Kornelia Marzini von der LWG und der Mithilfe der Gärtner des Städtischen
Bauhofes Bad Brückenau, ist so eine detaillierte Anleitung zum Anlegen von Blühflächen
in Privatgärten entstanden.
Der vom Amt für Ländliche Entwicklung in Unterfranken geförderte Film kann auf dem Youtube Kanal der Brückenauer Rhönallianz oder
unter dem Direktlink
https://www.youtube.com/channel/UCPyWlIIrHdZT_cnzzWWfhVw
abgerufen werden. Auch wenn die Rechte bei der Rhönallianz liegen, ist eine Verlinkung
auf themenverwandte Seiten ausdrücklich zulässig und erwünscht.

An den unten aufgeführten Tagen/Zeiträumen wird auf dem TrÜbPl WILDFLECKEN geschossen, gesprengt, Handgranaten geworfen und auch außerhalb der angegebenen Zeiten geübt.
Folgende Punkte sind zu beachten:
1) Anfang und Ende der Sperrzeiten werden bei Tag durch gehisste rote Flaggen, bei Nacht durch an den Flaggenmasten angebrachte rote Warnleuchten angezeigt. Die Schranken des Gefahrenbereiches sind geschlossen. Auch außerhalb der angegebenen Sperrzeiten ist das Betreten und Befahren des TrÜbPl ohne Genehmigung der Leit- und Kontrollstelle verboten.
2) Das gesamte Truppenübungsplatzgelände ist militärischer Sicherheitsbereich und gleichzeitig Gesamtgefahrenbereich! Die Grenzen sind durch Warntafeln sowie feste und bewegliche Schranken kenntlich gemacht. Die Schranken werden auch über die angegebenen Sperrzeiten hinaus geschlossen gehalten.
3) Das unbefugte Betreten und Befahren des TrÜbPl sowie das Umgehen und Umfahren von geschlossenen Schranken und das widerrechtliche Aneignen von Munition und Munitionsteilen ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt.

VORSICHT! BLINDGÄNGER, ÜBUNGEN VON KRAFTFAHRZEUGEN UND STRASSENVERSCHMUTZUNGEN.
UNBELEUCHTETE UND GETARNTE KRAFTFAHRZEUGE SIND EINE STÄNDIGE GEFAHR AUF DEM TRUPPENÜBUNGSPLATZ.
Den Anordnungen des Schießsicherheitspersonals der TrÜbPlKdtr WILDFLECKEN und der Absperrposten ist Folge zu leisten.

Mai
02.05.22 0700-1630
03.05.22 0700-0130
04.05.22 0700-1630
05.05.22 0700-1630
09.05.22 0700-1630
10.05.22 0700-0130
11.05.22 0700-1630
12.05.22 0700-1630
16.05.22 0700-1630
17.05.22 0700-1630
18.05.22 0700-0130
19.05.22 0700-1630
20.05.22 0700-1230
23.05.22 0700-1630
24.05.22 0700-1630
25.05.22 0700-1630
30.05.22 0700-1630
31.05.22 0700-1630

Juni
01.06.22 0700-0130
02.06.22 0700-1630
07.06.22 0700-1630
08.06.22 0700-1630
09.06.22 0700-1630
10.06.22 0700-1230
13.06.22 0700-1630
14.06.22 0700-0130
15.06.22 0700-1630
20.06.22 0700-1630
21.06.22 0700-0130
22.06.22 0700-0130
23.06.22 0700-1630
24.06.22 0700-1230
27.06.22 0700-0130
28.06.22 0700-1630
29.06.22 0700-1630
30.06.22 0700-0130